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1. Allgemeines
Funpic.de AG wird in Folge
das Unternehmen Funpic.de AG, mit Sitz in 96450
Coburg, Sonntagsanger 1, Deutschland genannt.
Funpic.de AG ist der Dienstanbieter der unter Punkt 2
spezifizierten Leistungen. Nutzer von Funpic.de AG
können sowohl natürliche, juristische Personen oder
rechtsfähige Personengesellschaften sein. Diese AGB
gelten als Grundlage für Geschäftsbeziehungen zwischen
Funpic.de AG und einem Nutzer und müssen von diesem
anerkannt werden. Sollten Teile oder einzelne
Formulierungen dieser AGB der geltenden Rechtslage
nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen, bleiben
die übrigen Teile in deren Inhalt und Gültigkeit davon
unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bedingung
tritt eine solche, die dem Zweck dieser Bestimmung in
rechtlich wirksamer Weise am nächsten kommt. Dies gilt
auch für den Fall, dass eine Regelungslücke besteht.
Ein Vertrag, dem diese AGB zu Grunde liegen, kommt mit
der Anmeldung des Nutzers auf www.funpic.de, nach
Bestätigung der Anmeldung zustande. Änderungen der AGB
können jederzeit durch die Funpic.de AG vorgenommen
werden und werden sofort wirksam, wobei in diesem Fall
der Vertrag seitens des Nutzers binnen 14 Werktagen
aufgelöst werden kann. Während dieser Zeit bleiben die
bisherigen AGB auf www.funpic.de gültig. Deren
Inkrafttreten wird auf der Internetpräsenz unter
www.funpic.de kundgetan.
2.
Dienstleistungsbeschreibung
Funpic.de AG bietet
Webhosting Services an, welche jedem Nutzer
unentgeltlich oder entgeltlich zur Verfügung gestellt
werden. Abhängig vom Leistungsangebot werden dem
Nutzer neben Speicherplatz auch diverse Technologien
zur effektiven Nutzung des Angebotes, für den Zugriff
mit gängigen Webbrowsern, zur Verfügung gestellt, um
Daten zu transferieren als auch zu verarbeiten – unter
anderem mittels Techniken wie FTP, SQL und PHP. Dem
Nutzer steht unlimitierter Datentransfer zur
Verfügung, solange dies nicht als eine
Ressourcen-Überbeanspruchung gewertet wird. Eine
solche tritt für den Fall ein, wenn ein Benutzer den
allgemeinen Betrieb durch eine unverhältnismäßig hohe
Auslastung stören kann. Für Dateien gibt es eine
Größenbeschränkung von 5 Megabyte, soweit das
Kontingent des angebotenen Pakets nicht erschöpft ist.
Bei entgeltlichen Angeboten kann diese Beschränkung
anders ausfallen oder gänzlich entfallen. Datenbanken
unterliegen in Bezug auf die Größe keinem fest
vorgegebenem Kontingent, unterliegen jedoch den
gleichen Bestimmungen bezüglich der Überbeanspruchung
von Ressourcen im Sinne von in Anspruch genommener
Rechenzeit und/oder anderen Ressourcen.
3. Nutzungsbestimmungen
Jeder Benutzer hat
wahrheitsgemäß die eigene E-Mailadresse bei der
Anmeldung oder während der Nutzung des Dienstes
anzugeben und diese auch aktuell zu halten, bzw.
Funpic.de AG über ggf. eintretende Änderungen zu
unterrichten. Unter dieser Adresse muss eine ständige
Erreichbarkeit gewährleistet sein. Bei entgeltlichen
Angeboten ist die Angabe der Anschrift sowie der
benötigten Zahlungsdaten zu leisten. Die Daten, die
zur Verbindungsaufnahme zu den Diensten gehören, sind
vertraulich zu halten - es sollen dafür auch
zugangsrelevante Daten (wie z.B. Passwörter) gewählt
werden, die eine entsprechende Sicherheit aufweisen
(z.B. dürfen diese nicht leicht zu erraten oder zu
kurz sein). Bei Verlust, Diebstahl oder Weitergabe von
zugangsrelevanten Daten ist die Funpic.de AG nicht für
entstandene Schäden haftbar. Ein Nutzer darf mehrere
Konten bei Funpic.de AG beantragen, soweit deren
Nutzung im Sinne der in diesen AGB genannten
Bedingungen zutrifft. Mit Minderjährigen kommt ein
Vertrag nur dann zustande, sofern der gesetzliche
Vertreter dem Abschluss zustimmt und die Haftung für
durch den Minderjährigen verschuldete Schäden
übernimmt. Jeder Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass
Inhalte zum Vorschein kommen können, die nur bedingt
oder gar nicht für Minderjährige geeignet sind und
kann daraus keinerlei Ansprüche ableiten. Der
Leistungsumfang bezieht sich auf die zum Zeitpunkt des
Vertragsschlusses geltenden Angebotsinformationen.
Eventuelle entgeltliche Erweiterungen oder
Dienstleistungen unterliegen den zum Zeitpunkt der
Bestellung angegebenen Tarifen. Je nach vereinbarter
Bestellmenge ist der zu bezahlende Betrag je nach
Abrechnungsverfahren sofort, oder umgehend nach Erhalt
über den abrechnenden Dienstleister über den die
Bestellung durchgeführt wurde, zu entrichten.
Rechnungen entgeltlicher Angebote werden
ausschließlich via E-Mail zugestellt. Die
Mindestlaufzeit eines entgeltlichen Angebots
entspricht der Vorauszahlungsperiode eines Angebots.
Eine automatische Verlängerung des Angebots findet nur
nach ausdrücklicher Bestätigung durch den Kunden
statt. Bereits entrichtete Laufzeit wird dem Nutzer
bis zum Ende der Dauer des gebuchten Zeitraums zur
Verfügung gestellt. Die Möglichkeit auf den
vorzeitigen Abbruch der Dienstleistung oder Anspruch
eine Rückerstattung des entrichteten Betrags ist nicht
gegeben. Sollte es seitens des Dienstanbieters durch
einen Ausfall des Dienstes zu einem Versäumnis kommen
die gebuchte Dienstleistung zur Verfügung zu stellen,
so kann seitens der Funpic.de AG von der Möglichkeit
Gebrauch gemacht werden, dem Nutzer im Ermessen der
Funpic.de AG eine Gutschrift ausstellen, die den
gebuchten Zeitraum entsprechend über die Dauer eines
Ausfalls verlängert. Alle Produkte der Funpic.de AG
werden in sogenannten Coins berechnet. Coins sind eine
interne Abrechnungseinheit. Sie können im Shop gegen
Zahlung von Echtgeld erworben werden. Der Erwerb von
Coins ist in vordefinierten Paketen möglich. Eine
Rückerstattung erworbener Coins ist generell
ausgeschlossen.
4. Pflichten des Nutzers
Jeder Nutzer ist für die von
ihm, oder von anderen zu seinem Account, übertragenen
Dateien selbst verantwortlich. Insbesondere ist vom
Nutzer darauf zu achten, dass Daten die zu Funpic.de
AG übertragen werden, nicht gegen bestehende Gesetze
verstoßen und/oder Rechte anderer Personen, Marken,
Unternehmen, etc. verletzen. Die Funpic.de AG ist
bemüht Datenverluste auszuschließen. Um Datenverlusten
vorzubeugen hat der Nutzer selbstständig
Sicherungskopien zu erstellen. Funpic.de AG garantiert
oder gewährleistet nicht, dass Inhalte, die der
Benutzer bei Funpic.de AG ablegt, bzw. generiert oder
auf die er über die Dienstleistungen von Funpic.de AG
zugreift, vor versehentlicher Beschädigung,
Beeinträchtigung oder Verlust geschützt sind. Für
übertragene Inhalte ist die Funpic.de AG vom Nutzer
schad- und klaglos zu halten. Die Funpic.de AG ist
nicht verpflichtet die Dateien der Nutzer auf ihren
Inhalt zu überprüfen oder zu zensieren. Verstöße
jeglicher Art können unter abuse@funpic.de gemeldet
werden. In diesem Fall behält sich die Funpic.de AG
vor, Dateien ohne Angabe von Gründen unzugänglich zu
machen, bzw. dauerhaft zu entfernen. Sollte es zu
nicht gemeldeten Gesetzesverstößen kommen, ist
Funpic.de AG dafür nicht belangbar. Jeder Nutzer hat
auf den von ihm erstellen Seiten deutlich darauf
hinzuweisen, dass es sich um seine eigenen Inhalte
handelt. Es darf nicht der Anschein erweckt werden,
dass es sich um Inhalte von Funpic.de AG handelt.
Jeder Nutzer hat ein laut §5 TMG gültiges Impressum
bzw. eine gültige Offenlegung zu erstellen.
5. Unerwünschte Inhalte
Dem Nutzer steht frei,
jegliche Inhalte nach eigenem Ermessen zu
präsentieren. Grundsätzlich muss der Nutzer im Besitz
aller für die Publikationen notwendigen Rechte sein.
Es ist jedoch insbesondere untersagt Auftritte zu
veröffentlichen, die pornographische, rassistische,
menschenverachtende oder sonst in irgendeiner Art und
Weise verletzende, belästigende oder diffamierende
Inhalte gegenüber Personen, Institutionen, Vereinen,
Unternehmen oder sonstigen Dritten darstellen. Den
Speicherplatz als Datenablage im Sinne der alleinigen
Speicherung und/oder Verbreitung von Daten ohne
konkretem Zusammenhang zu einer bei Funpic.de AG
vorhandenen Webseite zu verwenden, ist nicht
gestattet, als auch die kommerzielle oder entgeltliche
Weitergabe des Angebots. Webseiten, deren einziger
Sinn in der Weiterleitung zu anderen Seiten besteht,
untersagt. So genannte „Browsergames“ bzw.
entsprechende Tools, Proxy-Dienste, Toplisten,
Bilderhosting Dienste („Imagehosting“), Bots,
Webhosting-Dienste, Filesharing-Software sowie
Torrents sind aufgrund zu hoher serverseitiger
Belastung nicht gestattet, dies umfasst auch
Chatsoftware, sog. „Shoutboxes“, oder andere Software,
die kontinuierlich Datensätze von einem Funpic.de
AG-Server anfordert, oder ungewöhnlich lange offene
Verbindungen zu diesem aufrecht erhält. Zu diesen
gehören auch sog. „webcam services“ oder ähnliche
Angebote, die in regelmäßigen Abständen in kurzen
Zeitintervallen Inhalte zu einem Funpic.de AG-Server
übermitteln. Angebote, die für Schneeball- oder
Pyramidensysteme werben, Werbung verbreiten (Spam bzw.
E-Mailmarketing), oder Werbung für diese darstellen,
sind nicht gestattet.
6. Rechte des
Dienstanbieters
Funpic.de AG behält sich das
Recht vor, jederzeit das Angebot sowohl
gesamtheitlich, als auch für einzelne Nutzer
einzustellen oder zu modifizieren. Insbesondere hat
Funpic.de AG das Recht das Konto eines Nutzers bei
Verstößen gegen die AGB zu sperren und die abgelegten
Dateien des Nutzers dauerhaft zu entfernen, womit
dieser Vertrag aufgelöst wird. Recht auf Schadenersatz
besteht für den Nutzer in keinem Fall. Der Nutzer
stimmt zu, in unregelmäßigen Abständen E-Mails in Form
von Newsletter, Benachrichtigungen etc. von Funpic.de
AG zu erhalten. Die serverseitige Ausführung von
Software seitens PHP unterliegt einer
CPU-Zeitbeschränkung. Gleiches gilt für
Datenbankabfragen. Die Funpic.de AG behält sich vor
diese Beschränkungen dynamisch und ohne vorherige
Ankündigung zu ändern soweit dies zur Gewährleistung
des Regelbetriebs notwendig erscheint. Darüber
hinausgehende CPU-Nutzung kann pro jeweiligem Aufruf
terminiert werden, soweit eine Beeinträchtigung für
den Dienst zu erwarten ist. Die Funpic.de AG bemüht
sich um einen ständigen ausfallsicheren Betrieb und
garantiert eine Verfügbarkeit von bis zu 95% im
Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in
denen die Server aufgrund von technischen oder
sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von
Funpic.de AG liegen (Verschulden Dritter, höhere
Gewalt, etc.), über das Internet nicht zu erreichen
sind. Sollte es trotzdem zu Ausfällen auf Seiten der
Funpic.de AG kommen, besteht weder Recht auf
Schadenersatz oder sonstige Vergütungen. Darüber
hinaus wird die Funpic.de AG auch für alle weiteren
Forderungen, die durch Unterbrechung, Verzögerung,
bzw. Einstellung der Leistung hervorgerufen werden,
von der Haftung freigestellt. Im Vorhinein bekannte
Ausfälle durch Wartungsarbeiten werden der Webseite
des Unternehmens und/oder im dazugehörigen Forum bzw.
Blog bekannt gegeben und/oder per E-Mail angekündigt.
Sollte es auf Grund von exzessivem Missbrauch oder
Angriffen auf die Netzintegrität im Interesse dieser
notwendig sein Datenverkehr zu limitieren, so steht es
im Ermessen von Funpic.de AG den Zugriff entsprechend
zeitweise oder dauerhaft einzustellen. Diese Regelung
betrifft einzelne Konten, als auch Datenverkehr von
und zu verschiedenen Ländern. Eine dauerhafte Sperre
besteht zeitweise oder dauerhaft zu den Ländern China,
Japan, Hong Kong, Korea, Thailand sowie Taiwan. Die
Sperrung anderer Länder behält sich die Funpic.de AG
jeder Zeit vor. Im Fall rechtswidriger Inhalte oder
solche Tätigkeiten, die vom Nutzer erfolgen, behält
sich der Dienstanbieter das Recht vor, dies rechtlich
verfolgen zu lassen. Im Falle eines Auskunftsersuchens
seitens staatlicher Behörden, werden alle für die
strafrechtliche Verfolgung notwendigen Daten an diese
weitergereicht. Es wird ein Protokoll aller Zugriffe
auf die auf den Servern von Funpic.de AG
gespeicherten Daten geführt, welches zeitlich
unbefristet aufbewahrt wird.
7. Support
Der Nutzer hat keinen
Anspruch auf Support in jeder Hinsicht, soweit dieser
nicht zur ordnungsgemäßen Nutzung des Angebots
notwendig ist. Besondere Probleme/Fragen zu
entgeltlichen Angeboten werden über das Support System
im Nutzerbereich nach Maßgabe der Möglichkeit in einem
angemessenen Zeitraum beantwortet. Über das Forum auf
www.funpic.de können von anderen Nutzern Fragen
beantwortet werden. Die Richtigkeit dieser Antworten
wird von Funpic.de AG jedoch nicht überprüft. Probleme
beim Einsatz von Fremdsoftware oder mit Software deren
Funktionalität mit der zur Verfügung gestellten
Technologie nicht gewährleistet werden kann, liegen
nicht im Zuständigkeitsbereich der Funpic.de AG.
8. Datenschutz
Siehe gesonderte Sektion auf
der Homepage.
9. Kündigung
Der Nutzer hat das Recht, den
Vertrag jederzeit zu beenden. Die Kontoauflösung ist
für den Nutzer im persönlichen Benutzermenü möglich.
Die Rechte des Dienstanbieters bleiben dadurch
unberührt. Ein Anspruch auf Schadenersatz seitens des
Nutzers besteht in keinem Fall. Dateien und
Datenbanken verbleiben nach Ermessen des
Dienstanbieters unbefristet auf Servern der Funpic.de
AG. Alle weiteren Daten, wie aufgezeichnete
Protokolle, Zugriffsstatistiken oder weitere vor der
Kündigung erhobene Daten verbleiben zeitlich
unbestimmt aufbewahrt. Bei der Kündigung des Accounts
geht ein noch vorhandenes Coin-Guthaben verloren. Ein
Rücktausch in Echtgeld ist ausgeschlossen.
10. Gerichtsstand,
anwendbares Recht
Gerichtsstand für
Streitigkeiten aus der Vertragsbeziehung zwischen
Funpic.de AG und dem Nutzer ist das jeweilige für
Coburg sachlich zuständige Gericht. Es gilt
ausschließlich deutsches Recht. Erfüllungsort ist
Coburg.
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